Schwarz-Rotes Kabinett Arbeitsminister Heil bekommt kein Führungsamt in neuer Regierung

Tritt in den Hintergrund: Der langjährige Arbeitsminister Hubertus Heil (Archivbild)
Foto: Moritz Frankenberg / dpaDer langjährige Arbeitsminister Hubertus Heil wird in der neuen Regierung-Merz keine führende Rolle einnehmen. Im Bundestag will Heil als Abgeordneter jedoch weiter sitzen.
Heils Verhältnis zu SPD-Chef Klingbeil gilt als belastet
Der 52 Jahre alte Heil sagte: »In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten. Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren. Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.«
Hubertus Heil (SPD), geschäftsführender Arbeitsminister
Dem Vernehmen nach fehlt es aktuell im Finale des SPD-Postenpokers vor allem an Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil für Heil . Heil kann auf mehrere Jahre Regierungserfahrung zurückblicken, kennt sich mit sozialdemokratischen Kernthemen wie Arbeit aus und gilt als versierter Verhandler. Für die SPD-Fraktion hätte ein solches Schwergewicht an der Spitze durchaus Vorteile haben können. Das Problem: Das Verhältnis zwischen Heil und Klingbeil gilt als belastet. Die beiden Männer aus Niedersachsen sind in der Vergangenheit mehrfach aufeinandergeprallt, etwa wenn es um die Besetzung von Posten ging.
Als weiterer männlicher Niedersachse war Heil nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er hatte dies bereits öffentlich als in Ordnung bezeichnet. Dem Vernehmen nach ist ein Grund dafür, dass Heil nun insgesamt das Nachsehen in der Vergabe der zentralen Posten hat, auch der Flügelproporz in der SPD.
Heil hatte in der Vergangenheit zahlreiche Spitzenämter inne. Unter anderem war er zweimal Generalsekretär der SPD. Als Minister setzte er unter anderem das Bürgergeld um und kümmerte sich mit zahlreichen Gesetzen um eine soziale Anpassung der Arbeitswelt an den technologischen Wandel.
Heil bleibt Abgeordneter
Er sagte weiter: »Ich wünsche allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand – im Interesse des Landes und der Sozialdemokratie. Ich danke allen, die mich in den vergangenen Jahren in meiner Arbeit unterstützt haben. Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten.«
Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird am Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichnen in Berlin ihren 144 Seiten starken Koalitionsvertrag mit dem Titel «Verantwortung für Deutschland». Unmittelbar davor stellt die SPD ihr Personal für die neue Regierung vor. Heil wird nicht dazugehören.