Wahlkampfmanöver Italiens Regierungschefin Meloni tritt zur Europawahl an
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni tritt für ihre Partei »Brüder Italiens« bei der Europawahl an
Foto: Remo Casilli / REUTERS»Wir wollen in Europa machen, was wir auch in Italien gemacht haben«, sagte Giorgia Meloni in der Adria-Stadt Pescara vor jubelnden Anhängern ihrer Partei. Es gehe darum, rechtsgerichtete Kräfte zusammenzubringen und die Linke in die Opposition zu schicken.
Zum Ende ihrer mehr als einstündigen Rede verkündete Italiens Ministerpräsidentin, sie wolle auch die Wahlliste ihrer Partei bei der Europawahl anführen: »Ich tue das, weil ich die Italiener fragen will, ob sie zufrieden sind mit der Arbeit, die wir in Italien tun und die wir in Europa tun.« Nach 18 Monaten als Regierungschefin ist allerdings nicht zu erwarten, dass sie tatsächlich ins Europaparlament wechselt. Meloni geht es um bessere Wahlchancen und einen innenpolitischen Stimmungstest .
Die Wurzeln ihrer Partei »Brüder Italiens« reichen zurück in die Bewegung des faschistischen Diktators Benito Mussolini, der Italien rund zwei Jahrzehnte lang regierte. Melonis Partei hatte noch in der Opposition einen Austritt aus der Eurozone gefordert und damit Bedenken in Europa ausgelöst. Seit ihrer Amtsübernahme verfolgt sie aber einen weitgehend proeuropäischen Kurs. Mit ihrer Kandidatur könnte Meloni den »Brüdern Italiens« bei der Europawahl einen zusätzlichen Schub geben.
»Brüder Italiens« deutlich vorn
Melonis Partei führte zuletzt in Umfragen und kam auf eine Zustimmung von 27 Prozent – deutlich vor Kräften aus der Opposition wie etwa der Demokratischen Partei (PD) mit rund 20 Prozent. Meloni soll als erster Name für ihre Partei auf den Wahlzetteln in Italien stehen. Sie hat aber bereits erklärt, keine Minute ihrer Zeit als Ministerpräsidentin für den Wahlkampf einsetzen zu wollen.
Auch PD-Chefin Elly Schlein tritt zur Europawahl an, ebenso Antonio Tajani; er ist der Vorsitzende von Forza Italia, Teil der Regierung in Rom. Alle drei hoffen, mit ihrer Bekanntheit Menschen anzulocken, die sich sonst wenig für Politik interessieren. Sollten sie gewählt werden, wird damit gerechnet, dass sie ihre Sitze nicht annehmen, sondern anderen Bewerbern ihrer Partei das Feld überlassen.
Die Wahlen zum EU-Parlament finden vom 6. bis zum 9. Juni statt. Beim Urnengang können – anders als bei nationalen Wahlen in Italien – keine Parteienbündnisse antreten. Melonis »Brüder Italiens« konkurrieren also direkt mit ihren rechtsgerichteten Koalitionspartnern in Rom, der Lega und der Forza Italia.
