Aktuelles Lexikon:Dr.-Alex-Müller-Verfahren

Ein Stück Basisdemokratie, das ein junges Mitglied einst in der FDP durchsetzte.

Von Paul-Anton Krüger

Auf den meisten Parteitagen regelt eine Antragskommission die Reihenfolge, in welcher die Delegierten Vorlagen beraten. Das gibt der Parteiführung eine gewisse Macht, Prioritäten zu setzen - vorausgesetzt, sie schafft es, die Kommission mit loyalen Leuten zu besetzen. Dieser Mechanismus ärgerte den Informatiker und heutigen FDP-Bundestagsabgeordneten Alexander Müller schon vor mehr als 20 Jahren, als er sich an seinem Studienort Kaiserslautern bei den Jungen Liberalen engagierte. Der Landesvorsitzende habe immer im Auge gehabt, es in die Zeitung zu schaffen, und "genau so wurden eben auch die Anträge gereiht". Müller schlug dagegen vor, dass die Delegierten schriftlich über die Reihenfolge abstimmen, indem sie ihre drei präferierten Anträge listen. Zum ersten Mal kam das nach seinem Erfinder benannte basisdemokratische Verfahren wohl auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen 1993 in Worms zur Anwendung. Damit erledigten sich auch Geschäftsordnungsdebatten über die Beratungsreihenfolge. So verfahren die Liberalen bis heute; zudem bestimmen die Parteimitglieder vor einem Bundesparteitag einen Mitgliederantrag, der an Punkt eins der Beratungen nach dem Leitantrag debattiert wird.

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