Samsung verliert vor Gericht: Alle Galaxy-Smartphones sollen zerstört werden
Das Landgericht München I hat in einer ersten Entscheidung zu Gunsten des chinesischen Unternehmens Datang Mobile gegen Samsung geurteilt, wie "Heise" berichtet. Dabei geht es um ein essenzielles Patent für den 4G/LTE-Mobilfunkstandard, das von Datang gehalten wird und nach Ansicht des Gerichts von Samsung verletzt wurde.
Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung steht das europäische Patent EP2237607, das eine Zellübergabetechnik in 4G-Netzen beschreibt. Ein Verfahren, das für die nahtlose mobile Kommunikation entscheidend ist.
Streitpunkt FRAND-Bedingungen und die gerichtlichen Folgen für Samsung
Samsung verliert vor Gericht: Auswirkungen für Kunden sind aktuell unwahrscheinlich.
Samsung wurde im Urteil des Landgerichts München I aufgefordert, eine Entschädigung für den Verkauf aller 4G-fähigen Smartphones seit dem 21. August 2021 zu zahlen und alle im Handel befindlichen Modelle zu zerstören. Dieses Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann von Datang nur gegen eine hohe Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckt werden.
Die Diskussion dreht sich auch um die sogenannten FRAND-Bedingungen, also faire, nicht diskriminierende Patentlizenzbedingungen. Samsung bestreitet, dass ein solches Angebot von Datang gemacht wurde, das Gericht sieht die Beweislast jedoch bei Samsung.
Während Samsung rechtliche Schritte prüft und sich auf eine mögliche Berufung vorbereitet, dürften Kunden zunächst keine direkten Auswirkungen bei ihrem Smartphones spüren. Bis eine endgültige Entscheidung fällt, könnte es noch mehrere Monate dauern.
Nachtrag der Redaktion:
Unseren Kollegen im Testcenter ist nun aufgefallen, dass nach Firmware-Updates darauf hingewiesen wird, dass der TDD-Betrieb bei LTE in Deutschland nicht mehr unterstützt wird.
Samsung hat uns inzwischen dieses Statement dazu zukommen lassen:"Samsung wird das Gerichtsurteil gründlich prüfen und geeignete rechtliche Schritte, einschließlich einer möglichen Berufung, festlegen. Bei einigen Modellen der in Deutschland verkauften Produkte werden LTE-TDD Bänder in Deutschland und ausgewählten europäischen Märkten nicht mehr unterstützt. Wir erwarten keine Nachteile für das Nutzungserlebnis unserer Endkunden in Deutschland."